Kontakt

Niepelt Patentanwaltsgesellschaft mbH
Neumeyerstr. 14, 80999 München
Geschäftsführer: Carsten Niepelt
HRB: Amtsgericht München, HRB 237418
USt-IdNr: DE 304 885 610

Postadresse: Neumeyerstr. 14, 80999 München
Fon: +49 89 70955820
Fax: +49 89 70955822
Mobil: +49 176 48804884
Mail: niepelt@niepelt.com

Carsten Niepelt ist als Patentanwalt in Deutschland zugelassen und Mitglied der:
Patentanwaltskammer
Tal 29
80331 München
Telefon: +49 89 242278-0
www.patentanwalt.de

Carsten Niepelt ist bei dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante, Spanien, als European Trade Mark and Design Attorney zugelassen.
Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO)
Avenida de Europa, 5
03008 Alicante
Spanien
Telefon: +34 96 513 9100
www.euipo.europa.eu

Carsten Niepelt ist als europäischer Patentanwalt ("European Patent Attorneys") bei dem Europäischen Patentamt zugelassen und Mitglied des:
Institut der beim EPA zugelassenen Vertreter (epi)
Bayerstrasse 83
80335 München
Telefon: +49 89 2420520
www.patentepi.com

Berufshaftpflichtversicherung:
Es besteht eine Berufshaftpflichtversicherung bei der R+V Versicherungs AG, Raiffeisenplatz 1, 65189 Wiesbaden. Der räumliche Geltungsbereich: Weltweit

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Urheberrecht
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Quelle: eRecht24

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Datenschutz

1. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen sowie des betrieblichen Datenschutzbeauftragten

Diese Datenschutz-Information gilt für die Datenverarbeitung durch:

Verantwortlicher: Niepelt Patentanwaltsges. mbH, Neumeyerstr. 14, 80999 München, Deutschland Email: niepelt@niepelt.com, Telefon: +49 89 70955820, Mobil: +49 176 48804884, Fax: +49 89 70955822

2. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten sowie Art und Zweck von deren Verwendung

Beim Besuch der Website

Beim Aufrufen unserer Website www.niepelt.com werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch Informationen an den Server unserer Website gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sog. Logfile gespeichert. Folgende Informationen werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert:

  • IP-Adresse des anfragenden Rechners,
  • Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
  • Name und URL der abgerufenen Datei,
  • Website, von der aus der Zugriff erfolgt (Referrer-URL),
  • verwendeter Browser und ggf. das Betriebssystem Ihres Rechners sowie der Name Ihres Access-Providers.

Die genannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:

  • Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website,
  • Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website,
  • Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie
  • zu weiteren administrativen Zwecken.

Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse folgt aus oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung. In keinem Fall verwenden wir die erhobenen Daten zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen.

Darüber hinaus setzen wir beim Besuch unserer Website Analysedienste ein. Nähere Erläuterungen dazu erhalten Sie unter der Ziff. 4 dieser Datenschutzerklärung.

3. Weitergabe von Daten

Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt.

Wir geben Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn:

  • Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
  • die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
  • für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
  • dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.

4. Analyse-Tools

Tracking und Logging durch 1und1 WebAnalytics

Die im Folgenden aufgeführten und von uns eingesetzten Tracking-Maßnahmen werden auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO durchgeführt. Mit den zum Einsatz kommenden Tracking-Maßnahmen wollen wir eine bedarfsgerechte Gestaltung und die fortlaufende Optimierung unserer Webseite sicherstellen. Zum anderen setzen wir die Tracking-Maßnahmen ein, um die Nutzung unserer Webseite statistisch zu erfassen und zum Zwecke der Optimierung unseres Angebotes für Sie auszuwerten. Diese Interessen sind als berechtigt im Sinne der vorgenannten Vorschrift anzusehen.

Die Daten werden entweder durch einen Pixel oder durch ein Logfile ermittelt. Zum Schutz von personenbezogenen Daten verwendet 1und1 WebAnalytics keine Cookies. 1und1 speichert keine personenbezogenen Daten von Websitenbesuchern, damit keine Rückschlüsse auf die einzelnen Besucher gezogen werden können. Es werden folgende Daten erhoben: Referrer (zuvor besuchte Webseite), Angeforderte Webseite oder Datei, Browsertyp und Browserversion, Verwendetes Betriebssystem, Verwendeter Gerätetyp, Uhrzeit des Zugriffs und IP-Adresse in anonymisierter Form (wird nur zur Feststellung des Orts des Zugriffs verwendet). In 1und1 WebAnalytics werden Daten ausschließlich zur statistischen Auswertung und zur technischen Optimierung des Webangebots erhoben. Es werden keine Daten an Dritte weitergegeben.

5. Social Media Plug-ins

Wir setzen auf unserer Website auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO Social Plug-ins der sozialen Netzwerke LinkedIn und Xing ein, um unsere Kanzlei hierüber bekannter zu machen. Der dahinterstehende werbliche Zweck ist als berechtigtes Interesse im Sinne der DSGVO anzusehen. Die Verantwortung für den datenschutzkonformen Betrieb ist durch deren jeweiligen Anbieter zu gewährleisten. Die Einbindung dieser Plug-ins durch uns erfolgt im Wege der sogenannten Zwei-Klick-Methode um Besucher unserer Webseite bestmöglich zu schützen.

a) Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von LinkedIn

Der für die Verarbeitung Verantwortliche hat auf dieser Internetseite Komponenten der LinkedIn Corporation integriert. LinkedIn ist ein Internetbasiertes soziales Netzwerk, das eine Konnektierung der Nutzer mit bestehenden Geschäftskontakten sowie das Knüpfen von neuen Businesskontakten ermöglicht. Über 400 Millionen registrierte Personen nutzen LinkedIn in mehr als 200 Ländern. Damit ist LinkedIn derzeit die größte Plattform für Businesskontakte und eine der meistbesuchten Internetseiten der Welt.

Betreibergesellschaft von LinkedIn ist die LinkedIn Corporation, 2029 Stierlin Court Mountain View, CA 94043, USA. Für Datenschutzangelegenheiten außerhalb der USA ist LinkedIn Ireland, Privacy Policy Issues, Wilton Plaza, Wilton Place, Dublin 2, Ireland, zuständig.

Bei jedem einzelnen Abruf unserer Internetseite, die mit einer LinkedIn-Komponente (LinkedIn-Plug-In) ausgestattet ist, veranlasst diese Komponente, dass der von der betroffenen Person verwendete Browser eine entsprechende Darstellung der Komponente von LinkedIn herunterlädt. Weitere Informationen zu den LinkedIn-Plug-Ins können unter https://developer.linkedin.com/plugins abgerufen werden. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhält LinkedIn Kenntnis darüber, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite durch die betroffene Person besucht wird.

Sofern die betroffene Person gleichzeitig bei LinkedIn eingeloggt ist, erkennt LinkedIn mit jedem Aufruf unserer Internetseite durch die betroffene Person und während der gesamten Dauer des jeweiligen Aufenthaltes auf unserer Internetseite, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite die betroffene Person besucht. Diese Informationen werden durch die LinkedIn-Komponente gesammelt und durch LinkedIn dem jeweiligen LinkedIn-Account der betroffenen Person zugeordnet. Betätigt die betroffene Person einen auf unserer Internetseite integrierten LinkedIn-Button, ordnet LinkedIn diese Information dem persönlichen LinkedIn-Benutzerkonto der betroffenen Person zu und speichert diese personenbezogenen Daten.

LinkedIn erhält über die LinkedIn-Komponente immer dann eine Information darüber, dass die betroffene Person unsere Internetseite besucht hat, wenn die betroffene Person zum Zeitpunkt des Aufrufes unserer Internetseite gleichzeitig bei LinkedIn eingeloggt ist; dies findet unabhängig davon statt, ob die betroffene Person die LinkedIn-Komponente anklickt oder nicht. Ist eine derartige Übermittlung dieser Informationen an LinkedIn von der betroffenen Person nicht gewollt, kann diese die Übermittlung dadurch verhindern, dass sie sich vor einem Aufruf unserer Internetseite aus ihrem LinkedIn-Account ausloggt.

LinkedIn bietet unter https://www.linkedin.com/psettings/guest-controls die Möglichkeit, E-Mail-Nachrichten, SMS-Nachrichten und zielgerichtete Anzeigen abzubestellen sowie Anzeigen-Einstellungen zu verwalten. LinkedIn nutzt ferner Partner wie Quantcast, Google Analytics, BlueKai, DoubleClick, Nielsen, Comscore, Eloqua und Lotame, die Cookies setzen können. Solche Cookies können unter https://www.linkedin.com/legal/cookie-policy abgelehnt werden. Die geltenden Datenschutzbestimmungen von LinkedIn sind unter https://www.linkedin.com/legal/privacy-policy abrufbar. Die Cookie-Richtlinie von LinkedIn ist unter https://www.linkedin.com/legal/cookie-policy abrufbar.

b) Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von Xing

Der für die Verarbeitung Verantwortliche hat auf dieser Internetseite Komponenten von Xing integriert. Xing ist ein Internetbasiertes soziales Netzwerk, das die Konnektierung der Nutzer mit bestehenden Geschäftskontakten sowie das Knüpfen von neuen Businesskontakten ermöglicht. Die einzelnen Nutzer können bei Xing ein persönliches Profil von sich anlegen. Unternehmen können beispielsweise Unternehmensprofile erstellen oder Stellenangebote auf Xing veröffentlichen.

Betreibergesellschaft von Xing ist die XING SE, Dammtorstraße 30, 20354 Hamburg, Deutschland.

Durch jeden Aufruf einer der Einzelseiten dieser Internetseite, die durch den für die Verarbeitung Verantwortlichen betrieben wird und auf welcher eine Xing-Komponente (Xing-Plug-In) integriert wurde, wird der Internetbrowser auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person automatisch durch die jeweilige Xing-Komponente veranlasst, eine Darstellung der entsprechenden Xing-Komponente von Xing herunterzuladen. Weitere Informationen zum den Xing-Plug-Ins können unter https://dev.xing.com/plugins abgerufen werden. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhält Xing Kenntnis darüber, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite durch die betroffene Person besucht wird.

Sofern die betroffene Person gleichzeitig bei Xing eingeloggt ist, erkennt Xing mit jedem Aufruf unserer Internetseite durch die betroffene Person und während der gesamten Dauer des jeweiligen Aufenthaltes auf unserer Internetseite, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite die betroffene Person besucht. Diese Informationen werden durch die Xing-Komponente gesammelt und durch Xing dem jeweiligen Xing-Account der betroffenen Person zugeordnet. Betätigt die betroffene Person einen der auf unserer Internetseite integrierten Xing-Buttons, beispielsweise den „Share“-Button, ordnet Xing diese Information dem persönlichen Xing-Benutzerkonto der betroffenen Person zu und speichert diese personenbezogenen Daten.

Xing erhält über die Xing-Komponente immer dann eine Information darüber, dass die betroffene Person unsere Internetseite besucht hat, wenn die betroffene Person zum Zeitpunkt des Aufrufs unserer Internetseite gleichzeitig bei Xing eingeloggt ist; dies findet unabhängig davon statt, ob die betroffene Person die Xing-Komponente anklickt oder nicht. Ist eine derartige Übermittlung dieser Informationen an Xing von der betroffenen Person nicht gewollt, kann diese die Übermittlung dadurch verhindern, dass sie sich vor einem Aufruf unserer Internetseite aus ihrem Xing-Account ausloggt.

Die von Xing veröffentlichten Datenschutzbestimmungen, die unter https://www.xing.com/privacy abrufbar sind, geben Aufschluss über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch Xing. Ferner hat Xing unter https://www.xing.com/app/share?op=data_protection Datenschutzhinweise für den XING-Share-Button veröffentlicht.

6. Betroffenenrechte

Sie haben das Recht:

  • gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
  • gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
  • gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
  • gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
  • gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
  • gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und
  • gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Kanzleisitzes wenden.

7. Widerspruchsrecht

Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird.

Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an niepelt@niepelt.com.

8. Datensicherheit

Wir verwenden innerhalb des Website-Besuchs das verbreitete SSL-Verfahren (Secure Socket Layer) in Verbindung mit der jeweils höchsten Verschlüsselungsstufe, die von Ihrem Browser unterstützt wird. In der Regel handelt es sich dabei um eine 256 Bit Verschlüsselung. Falls Ihr Browser keine 256-Bit Verschlüsselung unterstützt, greifen wir stattdessen auf 128-Bit v3 Technologie zurück. Ob eine einzelne Seite unseres Internetauftrittes verschlüsselt übertragen wird, erkennen Sie an der geschlossenen Darstellung des Schüssel- beziehungsweise Schloss-Symbols in der unteren Statusleiste Ihres Browsers.

Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.

9. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand Mai 2018.

Durch die Weiterentwicklung unserer Website und Angebote darüber oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung kann jederzeit auf der Website unter www.niepelt.com/kontakt von Ihnen abgerufen und ausgedruckt werden.